Podcast Aushalten oder abwehren – welchen Protest verträgt die Demokratie?

Stilisierte Uhr

Das erste Maiwochenende war ein Wochenende der Proteste. Neben den üblichen Demonstrationen und Kundgebungen der Gewerkschaften gab es die mittlerweile fast ebenso üblichen Ausschreitungen zum 1. Mai aus linken Gruppierungen heraus. In mehreren Städten ist die Polizei eingeschritten, hat manchmal auch Demonstrierende eingekesselt, zum Teil auch aggressiv. Gerechtfertigt wurde das mit dem Nichteinhalten der Hygieneauflagen. Auch die Aufmärsche der sogenannten "Querdenker -Bewegung“ fanden wieder statt. Sie werden allmählich zur Regel. Eines allerdings fällt auf: Bei Corona-Leugnern ohne Maske und Abstand zeigt sich die Polizei zurückhaltender, das heißt dann "Deeskalation“. Wird hier mit zweierlei Maß gemessen? Das Recht auf freie Meinungsäußerung, das Versammlungs- und Demonstrationsrecht gelten auch in Zeiten der Pandemie. Das öffentliche Kundtun von Meinungen ist auf der Suche nach den besten Lösungen sogar sinnvoll, notwendig und gewollt. Aber wo verlaufen die Grenzen? Dort, wo Verschwörungstheorien beginnen? Bei Maskenverweigerung? In jedem Fall bei Gewalt?