Podcast Karlsruhe statt Luxemburg – Wenn das EU-Recht an Grenzen stößt

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Wenn zwei sich streiten, dann schlichten Gerichte. Aber wer soll schlichten, wenn zwei Gerichte sich streiten - und zwar nicht nur in der Sache, sondern auch darüber, wer in der Sache das letzte Wort haben darf? Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg und das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe haben sich beide in letzter Instanz ein Urteil über das Tun und Treiben der EZB erlaubt. Aber wer von beiden hat das zu Recht getan? Der EuGH, weil die EZB nun einmal eine europäische Zentralbank ist? Oder das höchste deutsche Gericht, weil auch europäische Rechtsprechung nicht gegen das Grundgesetz verstoßen darf? An dieser Frage hängt mehr als nur ein juristisches Geplänkel. Denn es geht um nichts Geringeres als darum, wer in der Europäischen Union die rechtliche Autorität haben soll - und überhaupt die Autorität: Die gemeinschaftlichen Institutionen der EU, deren Einfluss vielen Mitgliedsstaaten viel zu weit geht? Oder die Institutionen der Mitgliedstaaten, von denen ja schon jetzt manche aus der Reihe tanzen? Die EU und ihre Mitglieder werden also - frei nach Goethes Faust - entscheiden müssen, was ihre Welt "im Innersten zusammenhält".

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