Podcast Schuldig in Syrien, verurteilt in Deutschland – Das Weltrechtsprinzip

Stilisierte Uhr

Statt zu heilen soll Alaa M. gefoltert haben. Als Arzt in einem syrischen Militärkrankenhaus. Im Auftrag des Assad-Regimes, auf bestialische Weise und buchstäblich mit eigener Hand. Verantworten muss er sich deswegen in Deutschland. Hierher war er geflohen, hier hatte er zuletzt praktiziert, und hier kann ihm nun der Prozess gemacht werden. Denn es gilt in Deutschland das Weltrechtsprinzip. Danach dürfen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Völkermord auch dann vor deutschen Gerichten verhandelt werden, wenn diese Verbrechen in einem anderen Land verübt wurden und weder die mutmaßlichen Täter noch die Opfer deutsche Staatsangehörige sind. Wo nationale Gerichte z.B. in Syrien durch Bürgerkrieg oder ein autoritäres Regime geknebelt und internationale Gerichtshöfe und UN-Tribunale durch das Veto von Großmächten lahmgelegt sind, können also die Gerichte Deutschlands und anderer (bislang vor allem europäischer) Länder in die Bresche springen - auf dem Boden des Weltrechtsprinzips. Aber wie sicher ist dieser Boden? Und welche rechtlichen Räume tun sich dort auf? An welche politischen und praktischen Grenzen stößt das Weltrechtsprinzip? Und welche Rolle spielt es auf dem Gebiet der internationalen Gerichtsbarkeit?