Anscheinend braucht jede Debatte ihr eigenes Symbol, gerade in politisch turbulenten Zeiten. Nun sind es die 86 Cent geworden, um die der Rundfunk-Beitrag im kommenden Jahr steigen soll. Eigentlich.

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Diesen Betrag hat die zuständige "Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten" zwar befürwortet, und er steht auch im Entwurf für den neuen Rundfunk-Staatsvertrag, der von den insgesamt 16 Landesparlamenten verabschiedet werden muss.

Doch im Landtag von Sachsen-Anhalt wird es erst einmal keine Abstimmung und somit auch keine Zustimmung geben. Denn dort hat der Streit über die 86 Cent zu einer Regierungskrise geführt. Und zu einer Grundsatzdebatte über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

So etwas gibt es auch in anderen Ländern. Die Schweiz hat sogar eine Volksabstimmung darüber durchgeführt – und sich klar für den Bestand des öffentlich-rechtlichen Systems ausgesprochen.
Was können wir aus dieser Debatte lernen? Und warum wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk immer wieder mit so viel Energie gerade von Rechtsaußen bekämpft?

Sendung: hr2-kultur, "Der Tag", 10.12.2020, 18:05 - 19:00 Uhr.

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